Litauen: Kurzenachrichten | 13.03.2017

Die Popularität der Machtpartei Litauens sinkt

Die Popularität der Union der Bauern und Grünen ist laut Ergebnissen der letzten Meinungsumfrage etwas gesunken.

Abgesehen davon geniesst die Partei höhere Popularität als ihre Konkurrenten. Sollten Parlamentswahlen morgen stattfinden, so würden 23,6% der Befragten für die Bauern und Grünen stimmen (Im Januar 25%). Es folgen Vaterlandsunion Christdemokraten mit 12,1% (Januar 10,4%).

Für die ebenfalls zur Regierung gehörenden Sozialdemokraten würden 9,6% der Wähler ihre Stimme geben, für die oppositionellen Liberalen jedoch 4,3%. Die Arbeitspartei wurde von 3,3% und die restlichen Parteien von 2,7% der Befragten gewählt. 13,1% würden überhaupt nicht wählen.

 

Sigmar Gabriel besuchte Bundeswehreinheiten in Litauen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) besuchten am Donnerstag unabhängig voneinander Bundeswehr-Soldaten im Baltikum.

Während sich von der Leyen ein Bild von der Nato-Luftraumüberwachung in Estland machte, stattete Gabriel deutschen Soldaten in Litauen einen Besuch ab

 

Litauische Regierung plant E-Abstimmung zu legalisieren

Die litauische Regierung will noch in diesem Jahr die Abstimmung über Internet legalisieren und den Prozess bis 2019 abschliessen.

Alle Gesetzesänderungen, die zur Einführung der elektronischen Abstimmung erforderlich sind, sollen vor Ende 2019 verabschiedet werden.

Für die Schaffung des Systems und die Vorbereitung der Gesetze haftet das Justizministerium. Ein Regierungsplan sieht vor, dass 2020 etwa 20% der litauischen Wähler abstimmen werden.

Die Befürworter der E-Abstimmung sind der Meinung, dass dadurch die Wahlbeteiligung steigt. Die Gegner sind jedoch um Datenschutz besorgt und befürchten, dass Stimmen auf diese Weise gekauft werden könnten.

 

Premierminister Litauens lernt Englisch

Einer BNS Meldung zufolge besucht Litauens Premierminister Saulius Skvernelis zwei Mal wöchentlich einen Englischkurs.

Während seines vor kurzem stattgefundenen Besuches in Berlin führte Skvernelis seine inoffiziellen Gespräche mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Englisch.

Der offizielle Teil des Besuches und die Interviews mit der deutschen Presse fanden jedoch mit Übersetzungshilfe statt.

Die Baltische Rundschau | Online-Redaktion
Die einzige, unabhängige und alternative Zeitung aus dem Baltikum – für die Welt!

Die BALTISCHE RUNDSCHAU ONLINE ist mit ihrer Vollredaktion die erste deutschsprachige Tageszeitung im Baltikum und Nordeuropa, die nur im Internet erscheint.