Luftfahrtkongress im Berliner Reichstag

Die CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages hat am 11. Mai 2016 in Berlin einen Kongress abgehalten zum Thema Luftverkehrsstandort Deutschland – Bestehen im globalen Wettbewerb.

Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diskutierten über die Zukunft des Luftverkehrs in Deutschland und darüber hinaus.

„Mobil zu sein ist nicht nur ein Grundbedürfnis unserer Gesellschaft, sondern auch eine entscheidende Voraussetzung für unseren Wohlstand“ so Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Weiter betonte er:

„Als Industriestandort in der Mitte Europas profitiert die Exportnation Deutschland in besonderer Weise vom grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen.“

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet zurzeit, auf Grund einer Markt- und Wettbewerbsanalyse, ein Luftverkehrskonzept mit Maßnahmen, die zur Stärkung der Luftverkehrsbranche im hart umkämpften internationalen Wettbewerb beitragen sollen.

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt berichtete, dass derzeit Gespräche zwischen der Bundesregierung, den Bundesländern und den entsprechenden Verbänden stattfinden.

Ziel sei es im Sommer ein Konzept mit drei Eckpfeilern vorzustellen.

Zum ersten geht es um Stärkung der deutschen Luftfahrt-Drehkreuze sowie um die Kosten der Luftverkehrssicherheit.

Zweitens um die Betriebszeiten der Flughäfen. Die Balance zwischen dem Nachtflugverbot auf der einen und der wirtschaftlichen Effizienz auf der anderen Seite herzustellen ist eine schwierige Aufgabe.

Drittens möchte die Bundesregierung eine weitere Liberalisierung des internationalen Marktes. Gleiche, faire Bedingungen für die gesamte Luftfahrtbranche in Europa und darüber hinaus.

Besonders heftig kritisiert wurde von etlichen Teilnehmern die umstrittene Luftverkehrssteuer. Sie füllt die Staatskasse jährlich um rund eine Milliarde Euro. Dass der Staat die Luftsicherheit zu gewährleisten habe stehe außer Frage, aber bei den Fußballturnieren sorge der Staat auch für die Sicherheit ohne dafür bei den Vereinen extra abzukassieren, so ein Teilnehmer.

Die Luftfahrt wird auch in Zukunft wichtig bleiben, sei es für die Wirtschaft oder den Tourismus. Auch die Baltischen Länder sind von Deutschland aus am schnellsten mit dem Flugzeug zu erreichen. Dabei bildet die lettische Hauptstadt Riga das Luftverkehrskreuz des Baltikums.

Freier Journalist aus Berlin

 

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