Moskau appelliert an OSZE: Riga soll Umgang mit russischen Journalisten ändern

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Das russische Außenministerium hat den OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, Harlem Désir, aufgerufen, im Rahmen seiner Kompetenzen Maßnahmen zu ergreifen, damit die Behörden Lettlands ihre Verhaltensweise gegenüber russischen Journalisten ändern.

Das Außenministerium reagierte so auf die von Désir auf Twitter geäußerte Besorgnis wegen der Ausweisung der russischen Journalistin Olga Kurlajewa aus Lettland.
„Wir hoffen, dass Sie sofort Maßnahmen im Rahmen Ihres Mandats ergreifen werden, um diese Verhaltensweise Lettlands gegenüber russischen Journalisten zu ändern. Erklärungen allein reichen nicht, Handlungen sind dringend notwendig“, heißt es in der Stellungnahme des russischen Außenamtes.

Der Fernsehsender „Rossija 24“ hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Behörden Lettlands die Reporterin der russischen Hörfunk- und Fernsehgesellschaft WGTRK Olga Kurlajewa der Bedrohung für die nationale Sicherheit angeklagt und aus dem Land ausgewiesen haben.
Wie ihr Ehemann Anatoli Kurlajew, Journalist des Senders TV Zentr, mitteilte, wurde er von den lettischen Ordnungshütern in Riga festgenommen und soll nun ebenso aus dem Land ausgewiesen werden. Ihm seien Dokumente gezeigt worden, laut denen er seit April 2015 als unerwünschte Person in Lettland gelte, so Kurlajew.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, nannte die Anschuldigungen „absurd“.

IFJ: unbegründete Ausweisung

Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) hat die Ausweisung von Olga und Anatoli Kurlajew aus Lettland verurteilt, wie der Leiter des Departements für Menschenrechte und Sicherheitsfragen der Organisation, Ernest Sagaga, gegenüber Sputnik sagte.

„Wir verurteilen die unbegründete Ausweisung der Journalisten, weil wir dies als Verweigerung des Zugangs zu Informationen betrachten. Wir sehen keinen Grund dafür, diese Journalisten, die einfach ihrer Arbeit nachgegangen sind, aus dem Land zu verbannen“, sagte der IFJ-Vertreter.

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