Russland stellt an Grenze zu EU Iskander-Raketen auf — Litauen und Estland über russische Raketen an ihren Grenzen besorgt

Litauens Verteidigungsminister Juosas Olekas hat sich über Meldungen besorgt gezeigt, wonach russische Iskander-Kurzstreckenraketen in der benachbarten russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad stationiert sind.

„Wir werden die Situation aufmerksam verfolgen“, sagte der Minister auf einer Pressekonferenz. Sein estnischer Amtskollege Urmas Reinsalu äußerte sich ebenfalls besorgt. „Der Ausbau der militärischen Stärke in der baltischen Region macht uns Sorgen.“ Zugleich sagte er, dass die Meldungen im Grunde genommen nichts Neues enthielten. „Bereits im vergangenen September hatte Russland bei einer Militärübung unter Teilnahme von rund 100 000 Soldaten in seinem Westlichen Wehrbezirk unter anderem Iskander-Raketen getestet“, sagte Reinsalu in einem Interview für die estnische Tageszeitung „Postimees“.

Er wolle die Situation um russische Raketen im Gebiet Kaliningrad mit NATO-Verbündeten zur Sprache bringen. „Estland und seine NATO-Partner verfolgen aufmerksam die militärische Entwicklung der Russischen Föderation“, sagte Reinsalu.

Litauens Regierungschef Algirdas Butkevicius glaubt aber nicht, dass neue russische Raketen die Sicherheit der baltischen Republik bedrohen werden.

Das russische Verteidigungsministerium teilte am Montag mit, dass die Stationierung von Iskander-Raketen auf dem Territorium des Westlichen Wehrbezirks, zu dem auch das Gebiet Kaliningrad gehört, nicht gegen internationale Abkommen zuwiderläuft.

Am vergangenen Samstag hatte die BILD-Zeitung berichtet, dass der russische Staatschef Wladimir Putin (61) seine Drohung wahr gemacht und als Antwort auf den europäischen Raketenabwehrschirm mehrere Kurzstreckenraketen vom Typ „Iskander – M“ (Nato-Code: SS-26 Stone) nahe der polnischen Grenze in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad stationiert habe. Geheime Satellitenbilder dokumentierten die Stationierung einer „zweistelligen Zahl“ von mobilen SS-26-Raketen sowohl in Kaliningrad als auch entlang der russischen Westgrenze zum Baltikum (Estland, Lettland und Litauen).

„Die Stationierung soll im Laufe der letzten zwölf Monate stattgefunden haben. Die SS-26 kann sowohl mit konventionellen als auch mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Sie hat eine Reichweite von rund 500 Kilometer, deckt damit ganz Polen ab und reicht theoretisch sogar bis nach Berlin“, hieß es in dem Beitrag.

Bereits 2011 hatte der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew eine Reihe von militärischen Maßnahmen angekündigt, um den entstehenden Raketenschild in Europa im Kriegsfall neutralisieren zu können. Das Paket reicht von der Aufstellung von Iskander-Raketen in der Ostsee-Region Kaliningrad über die Modernisierung der Atomraketen bis zu einem möglichen Ausstieg aus den Abrüstungsverträgen. Zuvor hatte Russland mit den USA und der NATO monatelang ergebnislos über eine gemeinsame Raketenabwehr verhandelt.

Die USA bauen mit der NATO ein Raketenabwehrsystem in Europa auf, um sich nach eigener Darstellung vor einer eventuellen iranischen Atombedrohung zu schützen. Obwohl sich Russland und die Allianz auf eine Kooperation geeinigt hatten, verliefen die Verhandlungen im Sand – nicht zuletzt, weil die USA die Forderung Moskaus abgelehnt haben, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel hat.

Der Westliche Wehrbezirk – einer der vier Militärbezirke Russlands – umfasst beinahe den gesamten europäischen Teil des Landes. Dort sind rund 40 Prozent aller Waffen Russlands und rund 400 000 Soldaten stationiert.

 

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