Steinmeier zeigt Solidarität mit dem Baltikum

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Dalia Grybauskaitė, die Präsidentin der Republik Litauen beim Treffen in Vilnius (26.05.2016)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Dalia Grybauskaitė, die Präsidentin der Republik Litauen beim Treffen in Vilnius (26.05.2016)
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will mit seinem sechsten Besuch im Baltikum ein deutliches Zeichen der Solidarität setzen.

Kein deutscher Außenminister vor ihm besuchte so oft die baltischen Staaten. Das „unterstreicht die Verbundenheit mit unseren baltischen Partnern und die Bedeutung, die wir ihnen in unserer Außenpolitik beimessen”, sagte Steinmeier vor seinem Abflug.

Die Verbundenheit mit Deutschland und dem Westen hat in Estland, Lettland und Litauen eine hohe, wenn nicht gar existenzielle Bedeutung. Erst Recht seit sich die Länder der Baltikums immer mehr von Russland bedroht fühlen. Obwohl sie Mitglieder der Nato und der EU sind, fürchten die baltischen Länder eine weitere russische Expansion, besonders nach dem Einmarsch russischer Truppen in Georgien und der Ukraine und der Annexion georgischen und ukrainischen Territoriums durch Russland.

Dass die baltischen Sorgen vor Russland nicht grundlos sind, zeigen die letzten Monate. Mit einer gezielten Politik der Nadelstiche versucht Moskau, die baltischen Staaten einzuschüchtern und zu destabilisieren. Diese reicht von kalkulierten Provokationen an den Grenzen, über gezielte Einschüchterungen baltischer Staatsbürger bis zu einem großangelegten Cyber-Angriff gegen Estland, den Experten dem russischen Geheimdienst zuschreiben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist über diese Entwicklung genauestens informiert.

„Natürlich werden auch die Sicherheitsinteressen der baltischen Staaten und die Stabilität in der Region Thema sein“, sagt er.

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