Lettland Reif für den Euro

Lettische Euromünzen

Lettland kann am 1. Januar 2014 als 18. Land der Europäischen Union (EU) den gemeinsamen Währung Euro einführen. EU-Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) stellten am 5. Juni in ihren Beitrittsberichten fest: Das baltische Land mit rund zwei Millionen Einwohner erfüllt die Maastrichter Beitrittskriterien. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich bei der EU-Finanzministertreffen in Juli getroffen. Lettland wird dann auch Mitglied der Bankenunion werden.

Obwohl die EZB in Frankfurt Lettlands Reife für die Währungsunion bescheinigte, macht das Finanzorgan der EU nach eigene Angabe Sorgen wegen des Inflationsdrucks in dem Land. Das Preisniveau und das Pro-Kopf-Einkommen sei nämlich in Lettland niedriger als im Euroraum allgemein und so könnten hier die Preise steigen.

Das Ostsee-Staat wurde gemahnt, auf Risiken in der heimischen Finanzbranche zu achten. Dazu gehört unter anderem die gemeinsame Aufsicht für die Großbanken in der Eurozone, die im ersten Halbjahr 2014 bei der EZB eingerichtet wird. Man sollte auch die Anti-Geldwäsche-Regeln umsetzen und auf Risiken bei der Finanzstabilität achten. Es wurde festgestellt, dass der Anteil von Geldern Nichtansässiger, wie etwa russische Einlagen in Lettland im EU-Vergleich nicht enorm hoch ist. Wenn in Zypern der Bankensektor einen Umfang von 800 Prozent der Kapitalanlagen aus Russland hat, sei das in Lettland unter 150 Prozent.

Der lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis freute sich über die positive Entscheidung von EU und EZB. Die beiden EU-Institutionen hätte die «wirtschaftliche Stabilität und Nachhaltigkeit» der lettischen Wirtschaft anerkannt, erklärte Regierungschef in Riga. Im Baltikum ist schon Estland seit 2011 Eurozonen-Mitglied, Litauen könnte 2015 folgen.

Die Stuttgarter Zeitung schreibt in einem Kommentar zum Beitritt Lettlands zu Eurozone: „Fragen müssen die Regierungen aber stellen: Allen voran jene, ob die beiden EU-Institutionen bei ihrer Analyse nicht vielleicht zu stark vom Wunsch beseelt waren, ein positives Signal hinsichtlich der Attraktivität der Eurozone in die Welt zu senden. Die eine oder andere Formulierung zu möglicher Geldwäsche fällt windelweich aus – hier sollte die Regierung in Riga am besten noch vor Jahresende alle Zweifel zerstreuen, dass sie internationale Verpflichtungen nicht umsetzt. Alle aktuellen Zahlen aber geben Lettland das Recht, dem Euro beizutreten. Wer den Letten das verweigern will, kann nur auf das ungute Gefühl verweisen, dass es doch vielleicht besser wäre, die Krise im Euroraum erst wirksam zu bekämpfen, ehe er erweitert wird – mehr aber nicht.“

Euro kein Wundermittel für Lettlands Wirtschaft
Die liberale Tageszeitung Diena betont laut eurotopics, dass es im drittärmsten Land der EU noch viele Probleme gibt, welche die Gemeinschaftswährung nur lösen kann, wenn die politische Führung Lettlands mitwirkt: “Wir haben so viele wirtschaftlich unterentwickelte Regionen. Hohe Energiekosten verteuern die Produktion ungemein, das Ausbildungswesen und das Gesundheitssystem lassen zu wünschen übrig. Wir haben zu hohe Steuern, und auch die Erwerbslosigkeit ist ein Problem, obwohl es vielen Arbeitgebern schwer fällt, Arbeiter zu finden. Der Euro könnte viele wirtschaftliche Probleme lösen. Voraussetzung dafür allerdings ist, dass Lettland eine geschlossene politische Führung erhält. Die politische Klasse in Lettland sollte sich verbünden, dann wird es im Land auch wieder aufwärts gehen.”

Mitteilung EZB
Mitteilung EU-Kommission
EU-Kommission zu Lettland

Stellungname der EU-Vertretung in Deutschland

Foto: Zentralbank Lettlands