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Lettlands Notenbankchef unter Druck

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Es liest sich wie ein Hollywood-Polit-Thriller: Um möglichen Repressionen vonseiten der lettischen Nationalbank zu entgehen, sollte die Norvik Banka ein Schmiergeld von 100.000 Euro zahlen. Pro Monat wohlgemerkt. Nach Aussage des Eigners der Bank, dem gebürtigen Russen Grigori Guselnikow, war in diesen Deal ein „sehr hochrangiger lettischer Beamter“ involviert. Über den Vorall hatten mehrere Medien in den vergangenen Tagen übereinstimmend berichtet.

Obwohl Rimšēvičs in dieser bei der Weltbank eingegangenen Anklage nicht namentlich erwähnt wird, geriet der 52 Jahre alte Chef der Nationalbank schnell unter Verdacht. Die Korruptionsbehörde des Landes (Knab) heftete sich an seine Fersen und selbst aus höchsten Regierungskreisen war der Ruf nach seinem schnellen Rücktritt zu vernehmen. So forderte Lettlands Ministerpräsident Maris Kucinskis umgehend Rimšēvičs‘ Rückzug.

Zwar revidierte der Regierungschef seine Aussage in einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag in Riga mit Verweis auf das schwebende Verfahren; am Mittwoch aber wurde bekannt, das Rimšēvičs sämtliche Ämter für die Zeit des Prozesses ruhen lassen muss.

Der Ökonom selbst beteuert dagegen seine Unschuld. Stattdessen gehen er und seine Verteidiger von einer Schmutzkampagne aus, mit dem Ziel, seine Person und den Baltenstaat nachhaltig in Misskredit zu bringen.

Verbindungen der ABLV zu schmutzigen Geschäften mit Nordkorea

Nicht erst seit kurzem stehen Lettlands Banken in der Kritik. So wirft etwa die USA der Bank ABLV, immerhin drittgrößtes Kreditinstitut des Landes, vor, mit Nordkorea Geschäfte zu machen. Mit groß angelegter Geldwäsche soll die Bank Unternehmen bei der Abwicklung von Deals mit dem mit scharfen Sanktionen belegten Staat geholfen haben. Die Europäische Zentralbank belegte ABLV daraufhin Anfang der Woche mit einem Moratorium (Einstellung sämtlicher Zahlungsgeschäfte, d. Red.).

Notenbankchef Ilmars Rimsevics führt das Institut seit 2001 und ist Mitglied des EZB-Rats.

Mit den erhobenen Vorwürfen erhärten sich für Rimšēvičs‘ Verteidiger die Hinweise, dass aus dem Ausland gezielt Störfeuer gezündet wurden. Sie sollen das Land gegenüber seinen Handels- und Finanzpartnern in ein schlechtes Licht zu rücken und es somit destabilisieren. Der kleine Baltenstaat hat mit den Folgen der seit einigen Jahren anhaltenden Abwanderungswelle junger Menschen ins Ausland zu kämpfen, auch wenn sich die zuletzt veröffentlichten Wirtschaftszahlen positiv lasen.

Zwar ist noch längst nicht abzusehen, ob und in welchem Umfang Rimšēvičs in die Vorgänge verwickelt ist. Doch hat die Affäre einen handfesten Skandal und eine Krise im lettischen Bankensektor verursacht.

Lettlands Bankensystem sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt

Die seit Jahren in der Kritik stehenden Praktiken der Kreditinstitute im Land strahlen auch auf den politischen Sektor aus. Somit bringen sie auch Ministerpräsident Kucinskis möglicherweise in Schwierigkeiten. Das verheerende internationale Medienecho dürfte seinen Teil dazu beitragen, dass die Vorgänge der vergangenen Tage lange nachhallen werden.

Daher ist klar, dass Rimšēvičs trotz mangelnder Beweise für seine Schuld untragbar geworden ist. Ein Ende des Skandals ist bislang nicht in Sicht. Der Ruf Lettlands jedoch ist bis auf weiteres erheblich beschädigt.

Justus Makollus
Justus Makollus, Autor, Korrektor/Editor und Übersetzer der Baltischen Rundschau, hat Deutsche Literatur in Marburg, Deutschland, studiert. Neben dem Interesse an Kultur und Gesellschaft des Baltikums stehen insbesondere die politischen Besonderheiten und Entwicklungen Osteuropas im Mittelpunkt seiner Arbeit. Er ist freier Blogger (makollatur.wordpress.com) und lebt in Frankfurt/Main.

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