Litauen

Litauen: COVID-19-Krise verstärkt die Notwendigkeit von Reformen zur Förderung des Wachstums und zur Verringerung der Ungleichheit

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Wirksame Eindämmungsmaßnahmen, ein gut funktionierendes Gesundheitssystem und rasche öffentliche Unterstützung für Unternehmen und Haushalte haben Litauen bisher geholfen, die COVID-19-Krise zu überstehen.

Dennoch birgt die Pandemie nach wie vor erhebliche wirtschaftliche Risiken, und der jüngste Anstieg der Infektionen ist sehr besorgniserregend. Sobald eine Erholung im Gange ist, sollte Litauen laut einem neuen OECD-Bericht eine Reform der öffentlichen Unternehmen anstreben, die öffentlichen Finanzen stärken und sicherstellen, dass das Wachstum allen Menschen und Regionen zugute kommt.

Die aktuelle Wirtschaftsumfrage der OECD über Litauen besagt, dass vor dem COVID-19 ein gutes Wirtschaftsmanagement und ein investitionsfreundliches Geschäftsklima dazu beigetragen haben, das durchschnittliche litauische Einkommen näher an das Niveau fortgeschrittener Länder heranzuführen.

Während die durch das Virus ausgelöste Rezession milder ausgefallen ist als anderswo – mit einem prognostizierten Rückgang des BIP um 2% im Jahr 2020, bevor es 2021 wieder um 2,7% ansteigt – wird Litauens kleine und offene Wirtschaft anfällig für jede anhaltende Störung des Welthandels sein.

Eine Erhöhung der öffentlichen Investitionen und die Verbesserung der Regierungsführung in den staatlichen Unternehmen könnten dazu beitragen, Wachstum und Produktivität zu steigern. Andere Reformen sollten sich auf die Verbesserung der Wirksamkeit von Ausgaben und Besteuerung konzentrieren. Längerfristig sollte Litauen einen klaren Entschuldungspfad und ein langfristiges Schuldenziel festlegen.

“Die solide Wirtschaftsführung Litauens in den letzten Jahren und seine rasche Reaktion auf die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie helfen dem Land, die COVID-19-Krise zu überstehen”, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría. “Es ist jetzt entscheidend, auf diesen Errungenschaften aufzubauen und den Reformmotor wieder in Gang zu setzen, um ein robustes, nachhaltiges und integratives Wachstum für die Zukunft zu gewährleisten.

Die Pandemie hat ein hohes Maß an Einkommensungleichheit in Litauen

Die Pandemie hat ein hohes Maß an Einkommensungleichheit in Litauen aufgedeckt, wo die relative Armut unter Arbeitslosen, weniger Gebildeten, Alleinerziehenden und älteren Menschen aufgrund eines Steuer- und Sozialleistungssystems, das unzureichend umverteilt ist, hoch ist.

Die Umfrage empfiehlt Litauen, Personen und Unternehmen, die von COVID-19 betroffen sind, weiterhin befristete Unterstützung zu gewähren sowie die regelmäßige soziale Unterstützung zu erhöhen und gleichzeitig die Arbeitsanreize beizubehalten.

In Bezug auf die Unterstützung der Wirtschaft stellt die Umfrage fest, dass die Staatsausgaben Litauens in den letzten zwei Jahren zwar beträchtlich gestiegen sind, aber nach wie vor unter dem OECD-Durchschnitt liegen.

Auch die öffentlichen Investitionen sind nach wie vor gering. Angesichts der Bedeutung der Modernisierung der Infrastruktur und der Stimulierung der krisengeschüttelten Nachfrage empfiehlt der Bericht die Beibehaltung oder Erhöhung des derzeitigen Investitionsniveaus und die Verbesserung der Investitionsqualität durch eine strenge Kosten-Nutzen-Analyse für einzelne Projekte.

Eine Erhöhung der Investitionen in ländlichen Gebieten und eine stärkere Mitsprache der Kommunalverwaltungen bei der Steuerpolitik und den Steuerausgaben könnten dazu beitragen, regionale Ungleichheiten zu verringern und ein integratives Wachstum zu fördern.

Die Studie empfiehlt auch die schrittweise Abschaffung umweltschädlicher Subventionen für fossile Brennstoffe und die Erhöhung der Umweltsteuern, was den öffentlichen Finanzen zugute käme und gleichzeitig den Übergang zu einer kohlenstoffärmeren Wirtschaft erleichtern würde.

Den vollständigen OECD-Wirtschaftsbericht über Litauen 2020 (Englisch) finden Sie hier: OECD Economic Survey of Lithuania 2020

Die Baltische Rundschau | Online-Redaktion
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